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16-11-12
Rubrik: SPD-Breisach, Protokolle_VS, Ortsverein
Protokoll der Mitgliederversammlung

Datum: Freitag, 16.11.2012
Dauer: 19:00 - 20:00 Uhr
Ort: Gasthaus Elsässer Hof, Breisach

Teilnehmer

Lothar Menges, Reiner Zimmermann, Ulrike Maier-Hänle, Gustav Rosa, Katharina Ott, Peter Wolf, Ismet Ceken, Clara Heckmann, Erika Jacobsen, Heinrich Puschner, Horst Schweikert, Rudolf Schilling
Entschuldigt:
Hans-Jochen Voigt, Josef Ott, Isolde Brandstätter, Stefanie Baldus, Helmut Redhaber


Lothar begrüßt die TeilnehmerInnen und benennt den Grund dieser kurzfristig einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung: Die Wahl von 5 Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Breisach zur Kreisdelegiertenkonferenz.

Als Wahlleiter wird Rudolf Schilling gewählt. Er stellt fest, dass alle 5 Kandidaten die Voraussetzung der Wählbarkeit erfüllen (über 18 Jahre alt, erster Wohnsitz in Baden-Württemberg, deutsche Staatsbürgerschaft, Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschland).

Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung. Es werden 12 Stimmzettel abgegeben, alle gültig. Gewählt werden: Lothar Menges, Reiner Zimmermann, Gustav Rosa, Katharina Ott, Ismet Ceken

Anschließend findet ein allgemeiner Meinungsaustausch zu ortspolitischen Themen statt.
Lothar berichtet, er sei von einem Reporter der „Zeitung am Sonntag“, Herr Nachbar, interviewt worden.
Heinrich und Ismet fragten nach, wie der Marktplatz nach der Umgestaltung aussehen wird. Voraussichtlich nicht ganz autofrei. Zuerst muss die Infrastruktur saniert werden (Kanalisation, Leitungen usw.).
Allgemein wird begrüßt, dass eine breite Diskussion mit aktiver Bürgerbeteiligung angestrebt wird. Dort und auch im Gemeinderat soll noch einmal mit allem Nachdruck die langjährige Position der SPD-Breisach unterstrichen werden: Keine Einzellösungen ohne ein Gesamtkonzept für den Verkehr. Auch ein sinnvolles Parkleitsystem wird gefordert. Favorisiert wird auch die Einbahnstraßenregelung Rheinstr. - Richard-Müller-Str.
Fragen gab es auch zu der umstrittenen 20-ger Zone. Lothar bestätigt die Vorgaben des Landratsamts, die hier angeblich keine Zebrastreifen erlaubt.
Umstritten diskutiert wird auch die Frage nach Parkplatzgebühren im Innenstadtgebiet.

Die Versammlung endete kurz vor 20 Uhr.

Breisach und Breisach-Niederrimsingen, den 17.11.2012

Protokollführer: Gustav Rosa


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