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18-03-08
Rubrik: Tagesordnung
Gemeinderatssitzung am 18. März 2008

Tagesordnung

TOP 1: Frageviertelstunde für Einwohner

TOP 2: Bekanntgabe
............... Information über die Vergabepraxis der Stadt Breisach am Rhein hinsichtlich des Ausschlusses von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit "Faires Handeln"

TOP 3: Abwasserbeseitigung
............... Feststellung der Rechnungsergebnisse 2006

TOP 4: 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)

TOP 5: 1. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungsanlage (WVS)

TOP 6: Gutachterausschuss der Stadt Breisach am Rhein
............... Bestellung der Mitglieder

TOP 7: Annahme von Spenden

TOP 8: Plangenehmigungsverfahren für die Erneuerung des Bauhofs Breisach der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
............... Einwendungen der Stadt Breisach im Rahmen der Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz im Rahmen der "Herstellung des Benehmens gemäß § 14b Nr. 1 WaStrG i.V. mit $ 74 Abs. 6 WwVfG

TOP 9: Baugebiet "Vogesenstraße Nord" in Breisach
............... Festsetzung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke

TOP 10: Arbeitsvergabe
............... Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Neubaugebiet "Vogesenstraße-Nord"

TOP 11: Sanierungsgebiet "Muggensturmstraße/Kupfertorstraße" in Breisach am Rhein
............... Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes

TOP 12: AKW Fessenheim
............... Beratung und Beschlussfassung über einen Beitritt zu TRAS (Trinationaler Atomschutzverband)