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04-12-06
Rubrik: Fessenheim, SPD-Breisach
Protokoll Nr. 07

zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Niederrimsingen vom 04. Dezember 2006

Teilnehmer:
als Vorsitzender: Ortsvorsteher Wendelin Hintereck
die Ortschaftsräte: Andrea M. Biehler, Tobias Ehret, Edwin J. Gippert, Konrad R. Gippert, Hubert A. Lai, Gustav J. Rosa, Josef L. Wolf
von der Presse (Badische Zeitung): Frau Margit Nölle
von der Ortsverwaltung: Protokollführer J. Mertins

Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Von der Einwohnerschaft sind ca. 16 Zuhörerinnen und Zuhörer im Sitzungssaal anwesend.

TOP. 1)  Frageviertelstunde für Einwohner

Herr Dr. Herbert Klein, Steige 1, bittet darum, den TOP. 2) "Informationen zum Atomkraftwerk Fessenheim" für Diskussionen zu öffnen.
Die Bitte wird von Ortsvorsteher Hintereck abgelehnt. Bei dem Tagesordnungspunkt handele es sich lediglich um eine Information von Herrn Rosa. Es bestehe je ein Beschluss des Ortschaftsrats und des Gemeinderats, der das Eintreten für die Abschaltung des AKW Fessenheim vorsieht. Daher sei eine Debatte in dem Ratsgremium nicht notwendig.
...

TOP. 2)  Informationen zum Atomkraftwerk Fessenheim - Informationen von Ortschaftsrat Gustav Rosa

Auf entsprechende Frage von Ortsvorsteher Hintereck vor Beginn des Referats erklärt Herr Rosa, dass sein Referat parteiübergreifend, sachlich und neutral sei und jeden betreffe.
Das dreiseitige, im Wortlaut vorgetragene Referat wird anschließend an alle Ortschaftsräte verteilt und ist im Internet unter <http://www.rimsingen.de/> nachzulesen.
Zunächst wird an die Unterschriftenaktion des Ortschaftsrats von 2004 erinnert, mit der die Bevölkerung mit 500 Unterschriften "Nein" zum weiteren Betrieb des AKW Fessenheim gesagt habe und auf die Lage Fessenheims (8 km Luftlinie von Niederrimsingen) als einem der ältesten französischen Atomkraftwerke mit seinem Betrieb, Risiken, Unsicherheiten, Störfällen und geologischen Besonderheiten eingegangen. Dann werden die Institutionen CLS (Commission Local de Surveillance) und TRAS (Trinationaler Atomschutzverband) vorgestellt, die sich mit dem Abschalten Fessenheims beschäftigen und die Geschichte und Zusammensetzung bzw. Zuständigkeit dieser Institutionen beleuchtet. Auch werden die Gemeinden in der Region genannt, die "das Heft in die Hand" genommen hätten (Weisweil, Waldkirch), um mehr Unabhängigkeit von der Energieversorgung zu erreichen.
Das Referat wird am Ende von den Zuhörern mit Applaus aufgenommen und mit Dank für die klaren Worte.
Ortsvorsteher Hintereck betont im Anschluss an den Vortrag, dass dieser lediglich von den Ortschaftsräten zur Kenntnis genommen werde, da kein akuter Handlungsbedarf bestehe. Der Ortschaftsrat könne die Probleme nicht richten und keine diesbezüglichen Entscheidungen treffen. Die Bürger hätten die Möglichkeit, entsprechende Informationsveranstaltungen zu besuchen oder selbst Mitglied in einer Organisation zu werden.

TOP. 3)  ...

 (c) 2007 Ortsverwaltung Niederrimsingen


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