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16-02-18
Rubrik: SPD-Breisach, Ortsverein
Erika Jacobsen

GroKo oder NoGroKo

Betreff: Re: GroKo oder NoGroKo
Datum: Fri, 16 Feb 2018 13:15:26 -0500
Von: Erika Jacobsen

Liebe Genoss*innen,

ich kann mich den Argumenten von Gustav und Clara vollinhaltlich anschkießen. Auch der Argumentation von Gustav in Bezug auf einen Parteiaustritt.

Was mich in den letzten Tagen aber ganz besonders aufregt ist folgendes:

Bei der Bundestagswahl wurden wir und auch die CDU/CSU für das Verhalten in der GroKo unmissverständlich abgestraft. Daher war die Aussage direkt im Anschluss: "Die SPD hat verstanden, sie geht in die Opposition" völlig in Ordnung und wurde in der Bevölkerung auch anerkennend gewürdigt.
Nach dem Unvermögen der Koalitionsverhandlungen zu Jamaika wurde plötzlich die SPD wieder als "Retterin" entdeckt. Viele Argumente gehen in die Richtung,dass die SPD die einzige Partei ist, die die Grundlage für eine stabile Regierung  bilden kann. Und das besonders von den Menschen die im Spetember ihr Kreuz an einer ganz anderen Stelle gemacht haben. Zum Teufel nochmal, warum haben sie dann im September nicht die SPD gewählt. Jetzt wird versucht, uns den Schwarzen Peter zuzuspielen. Auf dieses Spiel dürfen wir uns nicht einlassen. Wenn es so ist, dass der SPD zugetraut wird, den Karren aus dem Dreck zu holen,  dann brauchen wir  uns vor einer Neuwahl nicht zu fürchten.Und im übrigen, hat FDP-Lindner ja heute signalisiert, dass er die CDU/CSU bei einer Minderheitsregierung unterstützen würde. Und die Grünen warten doch darauf , auf Merkels Schoß Platz nehmen zu können.
Deshalb werde ich gegen die GroKo stimmen, wie ich es übrigens schon beim letzten Mal und bei der GroKo in Ba-Wü. gemacht habe.

Mit freundlichem Gruß - Erika Jacobsen

 

 

 


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